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Honorarreform
KV Nordrhein verklagt KBV
Die KV Nordrhein wehrt sich gegen die Honorarreform. Sie hat beim Sozialgericht Berlin Klage gegen die KBV und den Spitzenverband Bund der Krankenkassen eingereicht. Das sorgt für Wirbel.
Die Ärzte in Nordrhein sind mit der Honorarreform hochgradig unzufrieden. „Die 2009 auf den Weg gebrachten Vergütungsstrukturen und ihre Auswirkungen waren und sind nicht in Ordnung“, erläuterte KV-Vorstand Bernd Brautmeier. Mit der Festsetzung der Honorarsystematik durch den Erweiterten Bewertungsausschuss auf Bundesebene sei die KV Nordrhein gegenüber anderen KVen im Bundesgebiet benachteiligt worden. „Ziel der Klage ist es deshalb, die Festsetzung zur Einführung des neuen Vergütungssystems für die nordrheinischen Vertragsärzte aufzuheben“, so Brautmeier. Zudem müsse die vom Bewertungsausschuss für die einzelnen KVen festgesetzte Honorarverteilungsquote korrigiert werden.
Die KV Nordrhein kritisiert, der Erweiterte Bewertungsausschuss habe seinen Gestaltungsspielraum überschritten. Zudem beanstandet der KV-Vorstand den „intransparenten Rechenweg“, der zu den Honorarergebnissen geführt hat. „Wir fürchten, dass da auch ein Stückchen Willkür dabei war“, so Brautmeier. Es sei nicht einzusehen, warum es eine unterschiedliche Leistungsvergütung in Deutschland gebe.
A&W-Kommentar
Wenn mehr Geld nach Nordrhein fließt, bedeutet dies, dass in anderen Regionen weniger zur Verfügung steht. Das ist unpopulär. Ob es aber gerecht ist, müssen jetzt die Berliner Sozialrichter entscheiden.
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